Französischer Senat billigt Genozid-Gesetz

Der Streit zwischen Frankreich und der Türkei über den Massenmord an Armeniern im Osmanischen Reich droht zu eskalieren. Nach der Nationalversammlung beschloss am Montagabend auch der französische Senat ein Verbot der Leugnung von Völkermorden, womit auch das Bestreiten des Genozids an Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs unter Strafe gestellt wird. Das Gesetz muss noch von Präsident Nicolas Sarkozy unterzeichnet werden, bevor es in Kraft treten kann.

Der Senat in Paris stimmte am Montagabend mit 127 gegen 86 Stimmen für einen entsprechenden Gesetzesentwurf. An der Abstimmung nahmen nur 237 von insgesamt 347 Mitgliedern des Senats teil. Dem Votum war eine siebeneinhalbstündige Debatte vorausgegangen. Begleitet wurde die Abstimmung in Paris von Protesten mehrerer Hundert Befürworter als auch Gegner vor dem Senats- Gebäude..........

Quelle: krone.at